Art. 28 Verordnung vom 28. August 2024 über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten (TabPV) - Meldung bei schädlichen Produkten

Wer feststellt, dass von ihm auf dem Markt bereitgestellte Tabakprodukte oder elektronische Zigaretten eine Gefahr für die Gesundheit nach Artikel 6 Absatz 1 TabPG darstellen, muss unverzüglich: a. die notwendigen Vorkehrungen treffen, um die betreffenden Produkte vom Markt zu nehmen; b. falls bereits Produkte an die Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben wurden: 1. die zuständige kantonale Behörde informieren, 2. die betroffenen Produkte falls erforderlich zurückrufen und die Konsumentinnen und Konsumenten insbesondere über die Gefahren im Zusammenhang mit den Produkten und das empfohlene Verhalten im Umgang damit informieren; c. im Falle eines Rückrufverfahrens das BAG informieren.

Die zuständigen Behörden von Bund und Kantonen können Folgendes verlangen: a. eine Probe des betreffenden Produkts; b. alle einschlägigen Informationen und Unterlagen in einer Amtssprache oder in englischer Sprache, die dazu dienen: 1. die Ursache der Schädlichkeit des Produkts zu identifizieren, 2. zu ermitteln, ob die getroffenen Massnahmen ausreichen und ob ein Rückruf über die Kommunikationskanäle des Eidgenössischen Büros für Konsumentenfragen angezeigt ist.