Art. 22 Verordnung vom 28. August 2024 über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten (TabPV) - Konformitätsnachweis

Wer Zigaretten oder Produkte mit nikotinhaltiger Flüssigkeit auf dem Markt bereitstellt, muss den Nachweis erbringen, dass diese Produkte insbesondere folgende Vorgaben einhalten: a. für Zigaretten: 1. die Höchstmenge der Emissionen nach Anhang 2 Ziffer 1 TabPG, 2. die Anforderungen an das Zündpotenzial nach Artikel 4 dieser Verordnung; b. für Produkte mit nikotinhaltiger Flüssigkeit: die Höchstmenge an Nikotin nach Anhang 2 Ziffer 3 TabPG; c. für Nikotinprodukte zum Schnupfen und Produkte ohne Tabak für Wasserpfeifen: die Höchstmenge an Nikotin nach Artikel 7 dieser Verordnung; d. für Nachfüllbehälter mit nikotinhaltiger Flüssigkeit: die Pflicht, über eine kindersichere Vorrichtung nach Artikel 16 Buchstabe a TabPG zu verfügen.

Entsprechen die Produkte den technischen Normen nach Anhang 3, so wird vermutet, dass sie die Anforderungen von Absatz 1 erfüllen.

Entsprechen die Produkte nicht den technischen Normen nach Anhang 3, so muss das Unternehmen nachweisen können, dass es die Anforderungen von Absatz 1 auf andere Weise erfüllt.

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