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Art. 21 Verordnung vom 28. August 2024 über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten (TabPV) - Pflicht zur Selbstkontrolle
Art. 21 TabPV · Pflicht zur Selbstkontrolle
Wer Tabakprodukte oder elektronische Zigaretten auf dem Markt bereitstellt, sorgt dafür, dass ausschliesslich Produkte auf den Markt gebracht werden, die den Vorschriften des TabPG und dieser Verordnung entsprechen. Die verantwortliche Person ergreift, wenn erforderlich, umgehend die notwendigen Massnahmen, um den rechtlichen Zustand wiederherzustellen.
Die Selbstkontrolle zur Sicherstellung der Übereinstimmung der Produkte mit den rechtlichen Anforderungen wird dokumentiert und beinhaltet insbesondere: a. die Aspekte zur Gewährleistung einer standardisierten Herstellung der Produkte gemäss den vom Hersteller oder gegebenenfalls von der Branche der Tabakprodukte oder der elektronischen Zigaretten festgelegten Verfahren; b. die Entnahme von Proben und deren Analyse sowie die Beschreibung der angewandten Methoden; c. gegebenenfalls die Rücknahme und den Rückruf.
Die Dokumentation zur Selbstkontrolle wird regelmässig aktualisiert.
Die Dokumentation nach Absatz 2 wird auf Verlangen der zuständigen kantonalen Behörden unverzüglich oder innerhalb der von ihr festgelegten Frist vorgelegt.