Art. 17 Verordnung vom 28. August 2024 über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten (TabPV) - Druckserien

Die kombinierten Warnhinweise müssen in den drei Druckserien nach Anhang 2 verwendet werden. Die Druckserien müssen nacheinander in einem festen Turnus verwendet werden.

Innerhalb jeder Serie sind die kombinierten Warnhinweise abwechselnd so zu verwenden, dass sie gleich häufig auf den Packungen erscheinen. Die Fotografie Nr. 15 jeder Serie, begleitet von der Information zur Abhängigkeit, wird nicht für pflanzliche Rauchprodukte ohne Nikotin verwendet.

Der Serienwechsel erfolgt alle zwei Jahre, erstmals per 1. Januar 2028. Die Verpackungen, die mit der neuen Serie versehen sind, können vom 1. Oktober bis am 31. Dezember bereits vor dem Serienwechsel an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.

Bereits hergestellte Packungen, welche die kombinierten Warnhinweise der vorangehenden Serie tragen, dürfen bis zur Erschöpfung der Bestände an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden, spätestens jedoch bis zum 31. Dezember nach dem Serienwechsel.

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