Art. 1 Verordnung vom 28. August 2024 über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten (TabPV) - Geltungsbereich und Gegenstand

Diese Verordnung gilt für: a. Tabakprodukte; b. elektronische Zigaretten; c. gleichartige Produkte nach Artikel 4 TabPG.

Sie regelt: a. die Einstufung der gleichartigen Produkte; b. die Anforderungen an die Sicherheit und die Zusammensetzung der in Absatz 1 genannten Produkte; c. die Warnhinweise auf den Verpackungen der in Absatz 1 genannten Produkte und im Rahmen von Werbung und Sponsoring; d. die Produktinformationen zu elektronischen Zigaretten und Tabakprodukten zum Erhitzen; e. die Pflichten der Unternehmen; f. die Einfuhrbeschränkungen für Produkte, die nicht den rechtlichen Vorschriften entsprechen; g. die Kontrollen und Testkäufe; h. die Koordination des Vollzugs durch das Bundesamt für Gesundheit (BAG); i. die Datenbearbeitung.