Art. 4 Bundesgesetz vom 1. Oktober 2021 über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten (TabPG) - Gleichartige Produkte

Unter gleichartigen Produkten sind Produkte zu verstehen, die bezüglich Inhalt oder Konsumweise mit einem Tabakprodukt oder einer elektronischen Zigarette vergleichbar sind.

Der Bundesrat kann ein gleichartiges Produkt in eine der Kategorien nach Artikel 3 Buchstaben a–f einteilen, auch wenn dieses Produkt nicht alle Elemente der entsprechenden Definition erfüllt.

Er kann spezifische Bestimmungen für dieses Produkt vorsehen, wenn diese sich aus sachlichen Gründen aufdrängen.

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