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Art. 27 Bundesgesetz vom 1. Oktober 2021 über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten (TabPG) - Inhalt der Meldung

TabPG; 6. Kapitel: Pflichten des Unternehmens und Einfuhrbeschränkungen
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Art. 27 TabPG · Inhalt der Meldung

Die Meldung muss folgende Angaben enthalten: a. Firmenname; b. Produktkategorie nach Artikel 3 Buchstaben a–f; c. Produktmarke; d. Produktzusammensetzung, einschliesslich der Zusatzstoffe; e. Funktionen der verwendeten Zutaten.

Zusätzlich zu Absatz 1 muss die Meldung bei bestimmten Produkten noch folgende weiteren Angaben enthalten: a. bei Zigaretten: Teer-, Nikotin- und Kohlenmonoxidgehalt; b. bei pflanzlichen Rauchprodukten: Bescheinigung, die belegt, dass das Produkt weder Nikotin noch Stoffe mit psychotroper Wirkung enthält; c. bei Produkten mit nikotinhaltiger Flüssigkeit: Nikotingehalt.

Die Person, welche die Meldung vornimmt, muss zudem die ihr vorliegenden Studien und wissenschaftlichen Informationen bezüglich Absatz 1 Buchstabe d einreichen.

Der Bundesrat regelt die Einzelheiten bezüglich Absatz 1 Buchstabe d unter Beachtung der Wahrung von Fabrikationsgeheimnissen.

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