Art. 27 Bundesgesetz vom 1. Oktober 2021 über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten (TabPG) - Inhalt der Meldung
Art. 27 TabPG · Inhalt der Meldung
Die Meldung muss folgende Angaben enthalten: a. Firmenname; b. Produktkategorie nach Artikel 3 Buchstaben a–f; c. Produktmarke; d. Produktzusammensetzung, einschliesslich der Zusatzstoffe; e. Funktionen der verwendeten Zutaten.
Zusätzlich zu Absatz 1 muss die Meldung bei bestimmten Produkten noch folgende weiteren Angaben enthalten: a. bei Zigaretten: Teer-, Nikotin- und Kohlenmonoxidgehalt; b. bei pflanzlichen Rauchprodukten: Bescheinigung, die belegt, dass das Produkt weder Nikotin noch Stoffe mit psychotroper Wirkung enthält; c. bei Produkten mit nikotinhaltiger Flüssigkeit: Nikotingehalt.
Die Person, welche die Meldung vornimmt, muss zudem die ihr vorliegenden Studien und wissenschaftlichen Informationen bezüglich Absatz 1 Buchstabe d einreichen.
Der Bundesrat regelt die Einzelheiten bezüglich Absatz 1 Buchstabe d unter Beachtung der Wahrung von Fabrikationsgeheimnissen.