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Art. 10 Bundesgesetz vom 1. Oktober 2021 über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten (TabPG) - Obligatorische Angaben

TabPG; 3. Kapitel: Verpackungen
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Art. 10 TabPG · Obligatorische Angaben

Alle Verpackungen von Tabakprodukten und elektronischen Zigaretten müssen bei der Abgabe an die Konsumentinnen und Konsumenten die folgenden Angaben enthalten: a. die Sachbezeichnung nach Artikel 11; b. die Firmenbezeichnung oder die von der Oberzolldirektion zugeteilte Reversnummer des inländischen Herstellers oder des Importeurs nach Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe b des Tabaksteuergesetzes vom 21. März 1969 ; c. das Produktionsland, sofern dieses nicht aus der Angabe nach Buchstabe b ersichtlich ist; d. die Warnhinweise nach den Artikeln 13 und 14.

Auf jedem Behälter von nikotinhaltigen Flüssigkeiten ist der Nikotingehalt in Milligramm pro Milliliter auszuweisen.

Der Bundesrat regelt die Form und die Sprache der Angaben nach den Absätzen 1 und 2. Dabei trägt er den verschiedenen Verpackungsarten der Tabakprodukte und der elektronischen Zigaretten Rechnung.

Die Bestimmungen des Markenschutzgesetzes vom 28. August 1992 betreffend die Angaben zur Herkunft sowie die Bestimmungen des Chemikaliengesetzes vom 15. Dezember 2000 betreffend die Einstufung, die Verpackung und die Kennzeichnung bleiben vorbehalten.

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