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Art. 38 Verordnung vom 27. Mai 2020 über den Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung (LMVV) - Umfang

LMVV; 2. Titel: Amtliche Kontrollen; 4. Kapitel: Verstärkte Kontrollen bei der Ein- oder Durchfuhr bestimmter Lebensmittel
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Art. 38 LMVV · Umfang

Als verstärkte Kontrollen gelten folgende Kontrollen: a. bei allen Sendungen: die Dokumentenprüfung; b. in den in den Anhängen 2 und 3 festgelegten zeitlichen Abständen und dergestalt, dass die für die Sendung verantwortliche Person es nicht vorhersehen kann: 1. die Prüfung der Übereinstimmung der Dokumente mit den Waren (Nämlichkeitskontrollen), und 2. Warenuntersuchungen, einschliesslich Probenahme und Laboranalysen.

Das BLV beauftragt die für die Sendung verantwortliche Person, die Probe nach Absatz 1 Buchstabe b Ziffer 2 in einem nach der Norm «SN EN ISO/IEC 17025, 2018, Allgemeine Anforderungen an die Kompetenz von Prüf- und Kalibrierlaboratorien» , akkreditierten Laboratorium entsprechend dem Risiko und den analytischen Vorgaben nach den Anhängen 2 und 3 analysieren zu lassen.

Die Ergebnisse von Warenuntersuchungen sind den Behörden so schnell wie möglich verfügbar zu machen.

Nach Abschluss der Kontrollen unternimmt das BLV folgende Schritte: a. Es füllt die einschlägigen Felder des GGED aus. b. Es legt die Kontrollergebnisse bei. c. Es fertigt eine Kopie des unterzeichneten und abgestempelten GGED an. d. Es informiert die zuständige kantonale Vollzugsbehörde am Bestimmungsort über das Kontrollergebnis.

Die Anhänge 2 und 3 werden periodisch aktualisiert und auf der Homepage des BLV publiziert.

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