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Verordnung des BLV vom 21. Dezember 2020 über die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Lebensmitteln, die aufgrund des Unfalls im Kernkraftwerk Tschernobyl mit Cäsium 137 kontaminiert sind (Tschernobyl-Verordnung) - Geltungsbereich
Inhaltsübersicht (14)
Gesetzestext (14 Artikel)
Diese Verordnung gilt für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Lebensmitteln, die aufgrund des Unfalls im Kernkraftwerk Tschernobyl mit Cäsium 137 kontaminiert sind.
Sie gilt nicht für Lebensmittel, die zu Forschungszwecken eingeführt werden.
Diese Verordnung gilt für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Lebensmitteln, die aufgrund des Unfalls im Kernkraftwerk Tschernobyl mit Cäsium 137 kontaminiert sind.
Sie gilt nicht für Lebensmittel, die zu Forschungszwecken eingeführt werden.
Lebensmittel nach Artikel 1 Absatz 1 dürfen nur eingeführt und in Verkehr gebracht werden, wenn sie die folgenden kumulierten Höchstwerte für Cäsium 137 nicht überschreiten: a. 370 Bq/kg für: 1. Milch und Milchprodukte, 2. Lebensmittel für Säuglinge und Kleinkinder bis 3 Jahre; b. 600 Bq/kg für alle anderen Lebensmittel.
Lebensmittel nach Artikel 1 Absatz 1 dürfen nur eingeführt und in Verkehr gebracht werden, wenn sie die folgenden kumulierten Höchstwerte für Cäsium 137 nicht überschreiten: a. 370 Bq/kg für: 1. Milch und Milchprodukte, 2. Lebensmittel für Säuglinge und Kleinkinder bis 3 Jahre; b. 600 Bq/kg für alle anderen Lebensmittel.
Die im Anhang aufgeführten Lebensmittel aus einem der folgenden Herkunftsländer dürfen in die Schweiz nur eingeführt werden, sofern für die Sendung eine amtliche Bescheinigung nach Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 2020/1158 vorhanden ist: a. Albanien; b. Belarus; c. Bosnien und Herzegowina; d. Kosovo; e. Nordmazedonien; f. Moldau; g. Montenegro; h. Russland; i. Serbien; j. Türkei; k. Ukraine; l. Vereinigtes Königreich, ohne Nordirland.
Die Bescheinigung muss in einer Amtssprache des Bundes oder in englischer Sprache vorliegen.
Die im Anhang aufgeführten Lebensmittel aus einem der folgenden Herkunftsländer dürfen in die Schweiz nur eingeführt werden, sofern für die Sendung eine amtliche Bescheinigung nach Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 2020/1158 vorhanden ist: a. Albanien; b. Belarus; c. Bosnien und Herzegowina; d. Kosovo; e. Nordmazedonien; f. Moldau; g. Montenegro; h. Russland; i. Serbien; j. Türkei; k. Ukraine; l. Vereinigtes Königreich, ohne Nordirland.
Die Bescheinigung muss in einer Amtssprache des Bundes oder in englischer Sprache vorliegen.
Die Vollzugsbehörde prüft die den Sendungen aus Herkunftsländern nach Artikel 3 Absatz 1 beiliegenden Dokumente.
Sie gibt die Sendungen frei, wenn die Prüfung der Bescheinigung ergibt, dass der Cäsiumgehalt unter dem massgeblichen Höchstwert nach Artikel 2 liegt.
Die Vollzugsbehörde prüft die den Sendungen aus Herkunftsländern nach Artikel 3 Absatz 1 beiliegenden Dokumente.
Sie gibt die Sendungen frei, wenn die Prüfung der Bescheinigung ergibt, dass der Cäsiumgehalt unter dem massgeblichen Höchstwert nach Artikel 2 liegt.
Lebensmittel nach Artikel 1 Absatz 1 dürfen bis zum 31. Januar 2022 nach bisherigem Recht eingeführt und in Verkehr gebracht werden.
Lebensmittel nach Artikel 1 Absatz 1 dürfen bis zum 31. Januar 2022 nach bisherigem Recht eingeführt und in Verkehr gebracht werden.
Die Tschernobyl-Verordnung vom 16. Dezember 2016 wird aufgehoben.
Die Tschernobyl-Verordnung vom 16. Dezember 2016 wird aufgehoben.
Diese Verordnung tritt am 1. Februar 2021 in Kraft.
Diese Verordnung tritt am 1. Februar 2021 in Kraft.