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817.02 LGVODALOUSODerr CH

Art. 6 Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung (LGV) - Gutachten und weitere Beurteilungsgrundlagen

LGV; 1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
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Art. 6 LGV · Gutachten und weitere Beurteilungsgrundlagen

Das BLV kann das Erteilen einer Bewilligung davon abhängig machen, dass die Gesuchstellenden auf ihre Kosten ein Gutachten vorlegen, das dem aktuellen Stand der Wissenschaft entspricht und den Nachweis erbringt, dass die Sicherheit des Lebensmittels oder des Gebrauchsgegenstands gewährleistet ist oder das Lebensmittel oder der Gebrauchsgegenstand die angegebenen Eigenschaften aufweist. Das Gutachten ist in einer Amtssprache des Bundes oder in englischer Sprache abzufassen.

Das BLV kann nach Absprache mit den Gesuchstellenden auf deren Kosten externe Expertinnen und Experten beiziehen und weitere Beurteilungsgrundlagen, namentlich einen Analysenbericht, verlangen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

C-6173/2011 (Art. 6 Abs. 1 LGV)
Dietary Supplement Curcumin Safety and Efficacy Denial Upheld
Used to state that the BAG examines the composition, purpose, and labeling of food products, considering international norms and foreign legislation.