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Art. 5 Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung (LGV) - Befristung, Erneuerung, Erlöschen und Widerruf

LGV; 1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
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Art. 5 LGV · Befristung, Erneuerung, Erlöschen und Widerruf

Eine Bewilligung ist auf höchstens zehn Jahre zu befristen. Sie kann erneuert werden.

Eine Bewilligung erlischt, wenn: a. deren Inhalt ins Verordnungsrecht aufgenommen wird; oder b. vor Ablauf der Bewilligungsfrist kein Gesuch um Erneuerung eingereicht wird.

Das BLV kann eine Bewilligung widerrufen, wenn die Voraussetzungen, unter denen sie erteilt worden ist, nicht mehr erfüllt sind. Dies ist namentlich dann der Fall, wenn neue wissenschaftliche Erkenntnisse ergeben, dass die Sicherheit des Lebensmittels oder des Gebrauchsgegenstands nicht mehr gewährleistet ist.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

C-6173/2011 (Art. 5 Abs. 1 LGV)
Dietary Supplement Curcumin Safety and Efficacy Denial Upheld
Cited as the legal basis for the BAG to approve foods not otherwise specified by the EDI.