Art. 7 Bundesgesetz vom 20. Juni 2014 über Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände (LMG) - Lebensmittelsicherheit
Art. 7 LMG · Lebensmittelsicherheit
Es dürfen nur sichere Lebensmittel in Verkehr gebracht werden.
Lebensmittel gelten als nicht sicher, wenn davon auszugehen ist, dass sie: a. gesundheitsschädlich sind; oder b. für den Verzehr durch den Menschen ungeeignet sind.
Bei der Entscheidung, ob ein Lebensmittel sicher ist, sind zu berücksichtigen: a. die normalen Bedingungen seiner Verwendung auf allen Produktions-, Verarbeitungs- und Vertriebsstufen; b. die normalen Bedingungen seiner Verwendung durch die Konsumentinnen und Konsumenten; sowie c. die den Konsumentinnen und Konsumenten vermittelten oder sonst wie allgemein zugänglichen Informationen über die Vermeidung bestimmter, die Gesundheit beeinträchtigender Wirkungen eines bestimmten Lebensmittels oder einer bestimmten Lebensmittelkategorie.
Der Bundesrat legt die Anforderungen an die Sicherheit von Lebensmitteln fest.
Er kann eine Bewilligungs- oder eine Meldepflicht einführen für: a. neuartige Lebensmittel; b. Lebensmittel, die für Menschen bestimmt sind, welche aus gesundheitlichen Gründen besondere Ernährungsbedürfnisse haben; c. Lebensmittel, die mit einem Hinweis auf besondere ernährungsphysiologische oder andere physiologische Wirkungen angepriesen werden; d. Lebensmittel, die von Tieren stammen, denen in klinischen Versuchen Arzneimittel verabreicht wurden, die nicht zugelassen sind.
Er kann weitere Bewilligungs- oder Meldepflichten einführen, wenn sich die Schweiz durch einen völkerrechtlichen Vertrag verpflichtet hat, technische Vorschriften anzuwenden, die solche Pflichten vorsehen.