Art. 10 Verordnung vom 3. November 2004 über den grenzüberschreitenden Verkehr mit gentechnisch veränderten Organismen (CartV) - Unabsichtliche grenzüberschreitende Verbreitung

Bei ausserordentlichen Ereignissen, die zu einer grenzüberschreitenden Verbreitung von gentechnisch veränderten Organismen führen können, benachrichtigen die betroffenen Kantone das BAFU und informieren die Bevölkerung, die Nachbarkantone und die zuständigen regionalen Behörden der Nachbarländer.

Das BAFU benachrichtigt die zuständigen nationalen Behörden der Nachbarländer.

Die Benachrichtigung der Behörden der Nachbarländer muss mindestens folgende Angaben enthalten: a. die geschätzte Menge sowie die wesentlichen Eigenschaften und Merkmale der gentechnisch veränderten Organismen; b. die Umstände und das Datum des Entweichens der gentechnisch veränderten Organismen sowie deren Verwendung; c. die möglichen Gefährdungen des Menschen, der Tiere oder der Umwelt und die Beeinträchtigungen der biologischen Vielfalt und deren nachhaltiger Nutzung; d. mögliche Massnahmen zur Bewältigung des Risikos.

Bei ausserordentlichen Ereignissen in Betrieben nach Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b und Absatz 3 Buchstabe b der Störfallverordnung vom 27. Februar 1991 gelten zusätzlich deren Vorschriften über die Information und Alarmierung.

Das BAFU nimmt die ausländischen Benachrichtigungen entgegen und informiert die betroffenen Kantone. Diese informieren die Bevölkerung in geeigneter Weise.

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