Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
814.82 CHEMPICVOPICCHIM CH

Art. 16 Verordnung vom 10. November 2004 zum Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte Chemikalien im internationalen Handel (ChemPICV) - Verfügungsbefugnisse und Delegation von Vollzugsaufgaben

ChemPICV
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (21 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 16 ChemPICV · Verfügungsbefugnisse und Delegation von Vollzugsaufgaben

Das BAFU kann die für den Vollzug dieser Verordnung erforderlichen Verfügungen erlassen.

Es kann die ihm durch diese Verordnung zugewiesenen Aufgaben und Befugnisse ganz oder teilweise geeigneten öffentlich-rechtlichen Körperschaften oder Privaten übertragen.

← Art. 15 ChemPICV Verordnung vom 10. November 2004 zum Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte Chemikalien im internationalen Handel (ChemPICV) - Gegenstand Art. 17 ChemPICV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →