Art. 4 Verordnung vom 4. Dezember 2015 über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (VVEA) - Abfallplanung

Die Kantone erstellen für ihr Gebiet eine Abfallplanung. Sie umfasst insbesondere: a. die Massnahmen zur Vermeidung von Abfällen; b. die Massnahmen zur Verwertung von Abfällen; c. den Bedarf an Anlagen zur Entsorgung von Siedlungsabfällen und anderen Abfällen, deren Entsorgung den Kantonen übertragen ist; d. den Bedarf an Deponievolumen und die Standorte von Deponien (Deponieplanung); e. die notwendigen Einzugsgebiete; f. die Massnahmen zur Nutzung des Energiegehalts der Abfälle aus deren thermischer Behandlung.

Die Kantone arbeiten bei der Abfallplanung insbesondere in den in Absatz 1 Buchstaben c–f genannten Bereichen zusammen und legen dafür nötigenfalls kantonsübergreifende Planungsregionen fest.

Sie überprüfen die Abfallplanung alle fünf Jahre und passen sie wenn nötig an.

Die Kantone übermitteln die Abfallplanung und die umfassenden Überarbeitungen dem Bundesamt für Umwelt (BAFU).

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