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Art. 5 Lärmschutz-Verordnung (LSV) - Konformitätsbewertung und Kennzeichnung von Geräten und Maschinen

LSV; 2. Kapitel: Fahrzeuge, bewegliche Geräte und Maschinen
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Art. 5 LSV · Konformitätsbewertung und Kennzeichnung von Geräten und Maschinen

Geräte und Maschinen, die zur Verwendung im Freien vorgesehen sind, dürfen nur nach einer Konformitätsbewertung und Kennzeichnung in Verkehr gebracht werden.

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) legt fest: a. die Arten von Geräten und Maschinen, die der Konformitätsbewertung und Kennzeichnung unterliegen; b. die Anforderungen an die vorsorgliche Emissionsbegrenzung und an die Kennzeichnung unter Berücksichtigung international anerkannter Normen; c. die Unterlagen, die für die Konformitätsbewertung eingereicht werden müssen; d. die massgebenden Prüf-, Mess- und Berechnungsverfahren; e. die nachträgliche Kontrolle; f. die Anerkennung ausländischer Prüfergebnisse und Kennzeichnungen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

200 2018 528 · be (Art. 5 LSV)
Insured's Rejection for Vocational Measures Upheld Due to Untreated Substance Dependence and Lack of Commitment to Abstinence
This provision is NOT cited in the dispositive.