Art. 23 Lärmschutz-Verordnung (LSV) - Programmvereinbarung

Das BAFU schliesst die Programmvereinbarung mit der zuständigen kantonalen Behörde ab.

Gegenstand der Programmvereinbarung sind insbesondere: a. die Wirksamkeit der Sanierungsmassnahmen; abis. die Schallschutzmassnahmen an bestehenden Gebäuden; b. die Beitragsleistung des Bundes; c. das Controlling.

Die Dauer der Programmvereinbarung beträgt vier Jahre; in begründeten Fällen kann eine längere oder kürzere Dauer vereinbart werden.

Das BAFU erlässt Richtlinien über das Vorgehen bei Programmvereinbarungen sowie über die Angaben und Unterlagen zu den Gegenständen der Programmvereinbarung.

← Art. 22 LSV Lärmschutz-Verordnung (LSV) - Zweck und Geltungsbereich Art. 24 LSV →