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Art. 5 Gewässerschutzverordnung (GSchV) - Kommunale Entwässerungsplanung

GSchV; 2. Kapitel: Abwasserbeseitigung
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Art. 5 GSchV · Kommunale Entwässerungsplanung

Die Kantone sorgen für die Erstellung von generellen Entwässerungsplänen (GEP), die in den Gemeinden einen sachgemässen Gewässerschutz und eine zweckmässige Siedlungsentwässerung gewährleisten.

Der GEP legt mindestens fest: a. die Gebiete, für die öffentliche Kanalisationen zu erstellen sind; b. die Gebiete, in denen das von bebauten oder befestigten Flächen abfliessende Niederschlagswasser getrennt vom anderen Abwasser zu beseitigen ist; c. die Gebiete, in denen nicht verschmutztes Abwasser versickern zu lassen ist; d. die Gebiete, in denen nicht verschmutztes Abwasser in ein oberirdisches Gewässer einzuleiten ist; e. die Massnahmen, mit denen nicht verschmutztes Abwasser, das stetig anfällt, von der zentralen Abwasserreinigungsanlage fernzuhalten ist; f. wo, mit welchem Behandlungssystem und mit welcher Kapazität zentrale Abwasserreinigungsanlagen zu erstellen sind; g. die Gebiete, in denen andere Systeme als zentrale Abwasserreinigungsanlagen anzuwenden sind, und wie das Abwasser in diesen Gebieten zu beseitigen ist.

Der GEP wird nötigenfalls angepasst: a. an die Siedlungsentwicklung; b. wenn ein REP erstellt oder geändert wird.

Er ist öffentlich zugänglich.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (3)

VVGE.2003.04.Nr.24 · ow (Art. 4 und Art. 5 Abs. 2 WEG; Art. 19 Abs. 2 RPG; Art. 5 Abs. 2 Bst. a GSchV)
Municipality's Sewer Line Classification Upheld
These provisions define gross and fine development and are used to establish the municipality's considerable discretion in classifying sewage lines.
AC.2013.0153 · vd (Art. 5 OEaux)
Municipality Upheld in Denying Permit Due to Zoning Conflict
Cited in the reasoning regarding the requirements for establishing a General Drainage Plan (PGEE), used to assess the probative value of the PGEE.
BRKE.II.Nr.0079.200 · zh (Art. 5 GschV)
Property Owner v. Building Authority: Drainage Conditions for Garage Extension and Shed
Specifies the cantons' responsibility in drainage planning in conjunction with Art. 7 Abs. 3 GschG.