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Art. 41d Gewässerschutzverordnung (GSchV) - Planung von Revitalisierungen

GSchV; 7. Kapitel: Verhinderung und Behebung anderer nachteiliger Einwirkungen auf Gewässer
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Art. 41d GSchV · Planung von Revitalisierungen

Die Kantone erarbeiten die Grundlagen, die für die Planung der Revitalisierungen der Gewässer notwendig sind. Die Grundlagen enthalten insbesondere Angaben über: a. den ökomorphologischen Zustand der Gewässer; b. die Anlagen im Gewässerraum; c. das ökologische Potenzial und die landschaftliche Bedeutung der Gewässer.

Sie legen in einer Planung für einen Zeitraum von 20 Jahren die zu revitalisierenden Gewässerabschnitte, die Art der Revitalisierungsmassnahmen und die Fristen fest, innert welcher die Massnahmen umgesetzt werden, und stimmen die Planung soweit erforderlich mit den Nachbarkantonen ab. Revitalisierungen sind vorrangig vorzusehen, wenn deren Nutzen: a. für die Natur und die Landschaft gross ist; b. im Verhältnis zum voraussichtlichen Aufwand gross ist; c. durch das Zusammenwirken mit anderen Massnahmen zum Schutz der natürlichen Lebensräume oder zum Schutz vor Hochwasser vergrössert wird.

Sie verabschieden die Planung nach Absatz 2 für Fliessgewässer bis zum 31. Dezember 2014 und für stehende Gewässer bis zum 31. Dezember 2022. Sie unterbreiten die Planungen dem BAFU jeweils ein Jahr vor deren Verabschiedung zur Stellungnahme.

Sie erneuern die Planung nach Absatz 2 alle 12 Jahre für einen Zeitraum von 20 Jahren und unterbreiten diese dem BAFU jeweils ein Jahr vor deren Verabschiedung zur Stellungnahme.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (4)

VWBES.2022.344 · so (Art. 41d GSchV)
Estate Partnership v. Cantonal Development Plan Approval (Watercourse Widening and Land Appropriation)
Cited in the reasoning to support the argument that flood protection walls and canals are not acceptable alternatives.
B.2015.19 · sg (Art. 41d GSchV)
Administrative Court Annuls Area Development Plan Due to Arbitrary Perimeter and Inadequate Flood Risk Consideration
Cited in E. 11.3 in connection with Art. 38a GSchG, confirming the obligation to consider revitalization planning within the special use planning process, violation of which led to the annulment.
B.2015.19 · sg (Art. 38a GSchG in Verbindung mit Art. 41d GSchV)
Administrative Court Annuls Area Development Plan Due to Arbitrary Flood Hazard Boundary Drawing
The court found that the municipality violated its duty to consider revitalization planning within its special use planning, which is grounded in these provisions.
WNO.2012.2 · ag (Art. 41d GSchV)
Federal Law Preempts Cantonal Water Protection Regulations
Regulates the planning of water body revitalizations.