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Art. 13 Gewässerschutzverordnung (GSchV) - Fachgerechter Betrieb

GSchV; 2. Kapitel: Abwasserbeseitigung
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Art. 13 GSchV · Fachgerechter Betrieb

Die Inhaber von Abwasseranlagen müssen: a. die Anlagen in funktionstüchtigem Zustand erhalten; b. Abweichungen vom Normalbetrieb feststellen, deren Ursachen abklären und diese unverzüglich beheben; c. beim Betrieb alle verhältnismässigen Massnahmen ergreifen, die zur Verminderung der Mengen der abzuleitenden Stoffe beitragen.

Die Inhaber von Betrieben, die Industrieabwasser in die öffentliche Kanalisation einleiten, und die Inhaber von Abwasserreinigungsanlagen, die Abwasser in die öffentliche Kanalisation oder in ein Gewässer einleiten, müssen sicherstellen, dass: a. die für den Betrieb verantwortlichen Personen bezeichnet sind; b. das Betriebspersonal über die erforderlichen Fachkenntnisse verfügt; und c. die Mengen und Konzentrationen der eingeleiteten Stoffe ermittelt werden, wenn die Bewilligung numerische Anforderungen enthält.

Die Behörde kann von den Inhabern nach Absatz 2 verlangen, dass diese: a. die abgeleiteten Mengen und Konzentrationen von Stoffen, die auf Grund ihrer Eigenschaften, ihrer Menge und ihres zeitlichen Anfalles für die Beschaffenheit des Abwassers und für die Wasserqualität des Gewässers von Bedeutung sind, auch dann ermitteln, wenn die Bewilligung keine numerischen Anforderungen enthält; b. bestimmte Abwasserproben während einer angemessenen Zeit aufbewahren; c. die Auswirkungen der Abwassereinleitung oder -versickerung auf die Wasserqualität ermitteln, wenn die Gefahr besteht, dass die Anforderungen an die Wasserqualität nach Anhang 2 nicht eingehalten werden.

Die Mengen und Konzentrationen der eingeleiteten Stoffe können auch rechnerisch auf Grund der Stoffflüsse ermittelt werden.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (3)

BRGE.III.Nr.0007.20 · zh (Art. 13 Abs. 1 und 2 GSchV)
Tenant Farmer Liability for Water Protection Breaches
This provision was mentioned in the reasoning to support the obligation of the operator to ensure the proper operation and maintenance of the installations, although the specific cleaning order was ultimately deemed outside the competence of the AWEL.
BRGE.III.Nr.0007.20 · zh (Art. 13 Abs. 1 und 2 GSchV)
Tenant Farmer Water Protection Measures Appeal
This provision, cited by the court regarding operational requirements, informed the decision to uphold the maintenance obligations relating to functional upkeep of the facilities.
BRGE.IV.Nr.0159.201 · zh (Art. 13 Abs. 1 lit. c GSchV)
Municipality v. Cantonal Building Authority (Wastewater Discharge Limits)
The court noted that the tightening of the limit for total suspended solids (GUS) was justified under this article as it did not require additional technical measures.