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Art. 40 Bundesgesetz vom 24. Januar 1991 über den Schutz der Gewässer (GSchG) - Spülung und Entleerung von Stauräumen

GSchG; 2. Titel: Verhinderung und Behebung nachteiliger Einwirkungen; 3. Kapitel: Verhinderung und Behebung anderer nachteiliger Einwirkungen auf Gewässer
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Art. 40 GSchG · Spülung und Entleerung von Stauräumen

Der Inhaber einer Stauanlage sorgt nach Möglichkeit dafür, dass bei der Spülung und Entleerung des Stauraumes oder bei der Prüfung von Vorrichtungen für das Ablassen von Wasser und die Hochwasserentlastung die Tier- und Pflanzenwelt im Unterlauf des Gewässers nicht beeinträchtigt wird.

Er darf Spülungen und Entleerungen nur mit einer Bewilligung der kantonalen Behörde vornehmen. Die Bewilligungsbehörde hört die interessierten Fachstellen an. Sind periodische Spülungen und Entleerungen zur Erhaltung der Betriebssicherheit notwendig, so legt die Behörde lediglich Zeitpunkt und Art der Durchführung fest.

Muss der Inhaber aufgrund ausserordentlicher Ereignisse den Stausee aus Sicherheitsgründen sofort absenken, so orientiert er unverzüglich die Bewilligungsbehörde.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

WBE.2017.35 · ag (Art. 40 GSchG)
Reservoir Sediment Dredging Project Impermissible under Water Protection Act
This provision does not provide a legal basis for the canton's upgrade project concerning the dredging and discharge of sediments.
V 11 132 1 · lu (Art. 40 GSchG)
Hydroelectric Operator v. State: Reservoir Flushing Restrictions Upheld
The court used this article as the legal basis for ordering the regulation of reservoir flushing operations.