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814.012 STFVOPAMOPIR CH

Art. 8a Verordnung vom 27. Februar 1991 über den Schutz vor Störfällen (StFV) - Änderung der Verhältnisse

StFV
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Art. 8a StFV · Änderung der Verhältnisse

Wenn der Inhaber einen Kurzbericht, aber keine Risikoermittlung erstellt hat und sich die Verhältnisse danach wesentlich ändern oder relevante neue Erkenntnisse vorliegen, muss er den Kurzbericht ergänzen und der Vollzugsbehörde erneut einreichen.

Wenn der Inhaber eine Risikoermittlung erstellt hat und sich danach die Verhältnisse wesentlich ändern oder relevante neue Erkenntnisse vorliegen, muss er: a. die Risikoermittlung ergänzen und der Vollzugsbehörde erneut einreichen; b. anstelle der Risikoermittlung den Kurzbericht ergänzen und der Vollzugsbehörde neu einreichen, wenn: 1. eine schwere Schädigung für die Bevölkerung oder die Umwelt infolge von Störfällen nicht mehr zu erwarten ist, 2. bei Verkehrswegen und Rohrleitungsanlagen die Wahrscheinlichkeit, mit der ein Störfall mit schweren Schädigungen eintritt, hinreichend klein ist.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

B.2017.12 · sg (Art. 8a Abs. 1 StFV)
Safety Report Update Requirement for Gas Facility Due to Neighboring Construction
The core issue of the decision, determining that the conditions for supplementing the short report due to changed circumstances were met.
B.2017.12 · sg (Art. 8a Abs. 1 StFV)
Facility Operator Required to Update Hazard Report Due to Environmental Changes
This provision was the primary legal ground used to determine that the short report had to be supplemented due to significant changes in circumstances.