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Art. 6 Verordnung vom 27. Februar 1991 über den Schutz vor Störfällen (StFV) - Beurteilung des Kurzberichts, Risikoermittlung

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Art. 6 StFV · Beurteilung des Kurzberichts, Risikoermittlung

Die Vollzugsbehörde prüft, ob der Kurzbericht vollständig und richtig ist.

Insbesondere prüft sie: a. bei Betrieben, ob die Einschätzung des Ausmasses der möglichen Schädigungen (Art. 5 Abs. 1 Bst. f) plausibel ist; b. bei Verkehrswegen, ob die Einschätzung der Wahrscheinlichkeit eines Störfalls mit schweren Schädigungen (Art. 5 Abs. 2 Bst. d) plausibel ist; c. bei Rohrleitungsanlagen, ob die Einschätzung der Wahrscheinlichkeit eines Störfalls mit schweren Schädigungen (Art. 5 Abs. 3 Bst. d) plausibel ist.

Sie beurteilt, nach einer allfälligen Besichtigung vor Ort, ob die Annahme zulässig ist, dass: a. bei Betrieben schwere Schädigungen für die Bevölkerung oder die Umwelt infolge von Störfällen nicht zu erwarten sind; b. bei Verkehrswegen die Wahrscheinlichkeit, mit der ein Störfall mit schweren Schädigungen eintritt, hinreichend klein ist; c. bei Rohrleitungsanlagen die Wahrscheinlichkeit, mit der ein Störfall mit schweren Schädigungen eintritt, hinreichend klein ist.

Die Vollzugsbehörde hält die Ergebnisse ihrer Beurteilung schriftlich fest.

Ist eine Annahme nach Absatz 3 nicht zulässig, so verfügt sie, dass der Inhaber eine Risikoermittlung nach Anhang 4 erstellen und bei ihr einreichen muss.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

RRE Nr 1154 · lu (Art. 6 Abs. 4 StFV)
Pipeline Operator v. Local Authority Regarding Land Rezoning for Sports Facilities
Cited in the reasoning concerning the need to assess risks in planning procedures related to the application of the Ordinance on the Protection against Hazards.
AC.2005.0118 · vd (Art. 6 OPAM)
Road Project Approval Upheld Despite Agricultural Impact Concerns
Governs the verification process by the executing authority regarding the major accident risk report.