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Art. 10e Bundesgesetz vom 7. Oktober 1983 über den Umweltschutz (USG) - Umweltinformation und -beratung

USG; 1. Titel: Grundsätze und allgemeine Bestimmungen; 4. Kapitel: Umweltinformationen
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Art. 10e USG · Umweltinformation und -beratung

Die Behörden informieren die Öffentlichkeit sachgerecht über den Umweltschutz und den Stand der Umweltbelastung; insbesondere: a. veröffentlichen sie die Erhebungen über die Umweltbelastung und über den Erfolg der Massnahmen dieses Gesetzes (Art. 44); b. können sie, soweit dies von allgemeinem Interesse ist, nach Anhören der Betroffenen veröffentlichen: 1. die Prüfergebnisse der Konformitätsbewertung serienmässig hergestellter Anlagen (Art. 40), 2. die Ergebnisse der Kontrolle von Anlagen, 3. die Auskünfte nach Artikel 46.

Vorbehalten bleiben überwiegende private und öffentliche Geheimhaltungsinteressen; das Fabrikations- und Geschäftsgeheimnis bleibt in jedem Fall gewahrt.

Die Umweltschutzfachstellen beraten Behörden und Private. Sie informieren die Bevölkerung über umweltverträgliches Verhalten und empfehlen Massnahmen zur Verminderung der Umweltbelastung.

Die Umweltinformationen sind wenn möglich als offene digitale Datensätze zur Verfügung zu stellen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

A-1213/2022 (Art. 10e Abs. 1 Bst. b Ziff. 2 USG)
*R (on the application of National Grid Electricity Transmission plc) v Secretary of State for Energy Security and Net Zero*
Cited in the context of the right to access environmental information, allowing authorities to publish control results with consent.