Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
813.12 VBPOPBIOOBioc CH

Art. 53 Verordnung vom 18. Mai 2005 über das Inverkehrbringen von und den Umgang mit Biozidprodukten (VBP) - Aufgaben der Anmeldestelle und Zusammenarbeit

VBP; 7. Kapitel: Vollzug
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (102 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 53 VBP · Aufgaben der Anmeldestelle und Zusammenarbeit

Die Anmeldestelle hat folgende Aufgaben: a. Sie holt die Bewertungen und Stellungnahmen der zuständigen Beurteilungsstellen ein. b. Sie entscheidet im Einvernehmen mit den Beurteilungsstellen. c. Sie analysiert anhand von Stichproben die Zusammensetzung von in Verkehr gebrachten Biozidprodukten. d. Sie veröffentlicht in geeigneter Form folgende Listen: 1. die Liste nach Artikel 95 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 , 2. die Liste der Personen, die folgende Unterlagen vorgelegt haben: – Unterlagen nach Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 oder nach Anhang IIA, IVA und gegebenenfalls IIIA der Richtlinie 98/8/EG oder – eine Zugangsbescheinigung für Daten über den Wirkstoff nach Buchstabe d Ziffer 2 erster Strich, 3. die Liste der Personen, zu deren Gunsten sie Daten nach Artikel 29 a Absatz 5 verwendet hat. e. Sie stellt die elektronischen Formate für das Einreichen von Zulassungsgesuchen und für Mitteilungen zur Verfügung.

Sie ersucht die kantonalen Vollzugsbehörden, gegebenenfalls auf Antrag der Beurteilungsstellen: a. um Durchführung von Kontrollen nach Artikel 58; b. um Erhebung von Stichproben für Analysen nach Absatz 1 Buchstabe c.

Wo in dieser Verordnung Stellungnahmen der Beurteilungsstellen vorgesehen sind, sind deren Anträge für die Anmeldestelle bindend.

← Art. 52 VBP Verordnung vom 18. Mai 2005 über das Inverkehrbringen von und den Umgang mit Biozidprodukten (VBP) - Gegenstand Art. 54 VBP →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →