Art. 4 Verordnung vom 18. Mai 2005 über das Inverkehrbringen von und den Umgang mit Biozidprodukten (VBP) - Nicht zulassungsfähige Biozidprodukte

Biozidprodukte folgender Produktarten nach Anhang 10 werden nicht zugelassen: a. Produktart 15 (Avizide); b. Produktart 17 (Fischbekämpfungsmittel); c. Produktart 20 (Produkte gegen sonstige Wirbeltiere).

Biozidprodukte nach Absatz 1 können zu Forschungs- und Entwicklungszwecken nach den Artikeln 13 e und 13 f verwendet werden.

Sie können zur Bewältigung von Ausnahmesituationen nach Artikel 30 zugelassen werden.

Für die Verwendung oder die Zulassung nach den Absätzen 2 und 3 bleiben die Einschränkungen der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung vom 18. Mai 2005 (ChemRRV) sowie die Bestimmungen der ESV und der FrSV vorbehalten.

← Art. 3 VBP Verordnung vom 18. Mai 2005 über das Inverkehrbringen von und den Umgang mit Biozidprodukten (VBP) - Gegenstand Art. 5 VBP →