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Art. 1 Verordnung vom 18. Mai 2005 über das Inverkehrbringen von und den Umgang mit Biozidprodukten (VBP) - Gegenstand

VBP; 1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
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Art. 1 VBP · Gegenstand

Diese Verordnung regelt: a. das Inverkehrbringen von Biozidprodukten und von behandelten Waren (Art. 2 Abs. 2 Bst. j); dazu regelt sie für Biozidprodukte und für Wirkstoffe zur Verwendung in Biozidprodukten namentlich: 1. die Zulassungsarten, einschliesslich der Anerkennung von Zulassungen eines Mitgliedstaates der Europäischen Union (EU) oder der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) und von Unionszulassungen und einschliesslich des Parallelhandels mit Biozidprodukten, 2. die Zulassungsverfahren, 3. den Schutz und die Verwendung von Daten von Eigentümerinnen aus früheren Gesuchen zugunsten von späteren Gesuchstellerinnen, 4. die Einstufung, Verpackung, Kennzeichnung und das Sicherheitsdatenblatt; b. besondere Aspekte des Umgangs mit Biozidprodukten und behandelten Waren.

Verordnung vom 18. Mai 2005 über das Inverkehrbringen von und den Umgang mit Biozidprodukten (VBP) - Gegenstand Art. 1a VBP →

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

BVGE-2010-50 (Art. 1 Abs. 3 Bst. a VBP)
Biocide vs. Medical Device Classification for Insect Repellent
Used to explain that biocidal products not exclusively marketed under other laws (like medicinal products) fall under VBP.