Art. 71 Verordnung vom 5. Juni 2015 über den Schutz vor gefährlichen Stoffen und Zubereitungen (ChemV) - Gegenstände, die besonders besorgniserregende Stoffe enthalten

Wer einen Gegenstand, der einen besonders besorgniserregenden Stoff in einer Konzentration von über 0,1 Gewichtsprozent enthält, gewerblich abgibt, muss die folgenden Informationen abgeben: a. den Namen des betreffenden Stoffs; b. alle Informationen, die nötig sind für eine sichere Verwendung des Gegenstands, soweit diese der Abgeberin vorliegen.

Sie oder er muss die Informationen kostenlos abgeben: a. beruflichen Verwenderinnen und Händlerinnen: unaufgefordert; b. privaten Verwenderinnen: auf Verlangen innerhalb von 45 Tagen.