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Art. 41 Verordnung vom 5. Juni 2015 über den Schutz vor gefährlichen Stoffen und Zubereitungen (ChemV) - Inverkehrbringen von mitteilungspflichtigen Stoffen

ChemV; 2. Titel: Voraussetzungen für das Inverkehrbringen; 2. Kapitel: Anmeldung und Mitteilung neuer Stoffe
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Art. 41 ChemV · Inverkehrbringen von mitteilungspflichtigen Stoffen

Ein mitteilungspflichtiger Stoff darf in Verkehr gebracht werden, wenn: a. die Anmeldestelle die Annahme seiner Mitteilung verfügt hat; oder b. seit dem bestätigten Datum des Eingangs der Mitteilung und allenfalls nachgeforderter Ergänzungen und Berichtigungen 30 Tage verstrichen sind, ohne dass sich die Anmeldestelle dazu geäussert hat.

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