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Art. 19 Bundesgesetz vom 15. Dezember 2000 über den Schutz vor gefährlichen Stoffen und Zubereitungen (ChemG) - Stoffbezogene Vorschriften

ChemG; 3. Kapitel: Besondere Bestimmungen über den Umgang mit Stoffen und Zubereitungen
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Art. 19 ChemG · Stoffbezogene Vorschriften

Der Bundesrat kann besondere Vorschriften erlassen: a. für bestimmte Stoffe und Zubereitungen, welche das Leben oder die Gesundheit gefährden können; b. für Gegenstände, welche Stoffe oder Zubereitungen nach Buchstabe a enthalten, die bei der bestimmungsgemässen oder der zu erwartenden Verwendung der Gegenstände das Leben oder die Gesundheit gefährden können.

Er kann: a. die Art und Weise des Umgangs, namentlich der Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verwendung einschränken; b. das Inverkehrbringen namentlich in Bezug auf den Verwendungszweck, die Beschaffenheit und die Form des Stoffes oder der Zubereitung einschränken; c. den Umgang verbieten, wenn das Leben und die Gesundheit nicht auf andere Weise geschützt werden können; d. die Ausfuhr an besondere Voraussetzungen knüpfen; e. vorschreiben, dass bestimmte Stoffe deklariert werden müssen, wenn sie in Gegenständen enthalten sind oder von ihnen freigesetzt werden können; f. vorschreiben, dass bestimmte giftige Pflanzen und Tiere als solche zu kennzeichnen sind, wenn sie in Verkehr gebracht werden; g. die Einstufung und Kennzeichnung einzelner gefährlicher Stoffe festlegen und Konzentrationsgrenzen bestimmen für die Einstufung und Kennzeichnung von Zubereitungen, welche diese Stoffe enthalten.

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