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Art. 18 Bundesgesetz vom 15. Dezember 2000 über den Schutz vor gefährlichen Stoffen und Zubereitungen (ChemG) - Meldungen über Stoffe und Zubereitungen

ChemG; 3. Kapitel: Besondere Bestimmungen über den Umgang mit Stoffen und Zubereitungen
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Art. 18 ChemG · Meldungen über Stoffe und Zubereitungen

Die Herstellerin muss der Anmeldestelle zu in Verkehr gebrachten gefährlichen Stoffen und Zubereitungen, welche keinem Anmelde- oder Zulassungsverfahren unterliegen, melden: a. Name und Adresse der Herstellerin; b. die wesentlichen Angaben zur Identität des Produktes; c. die Einstufung und Kennzeichnung; d. die einstufungsrelevanten Stoffe.

Der Bundesrat kann für bestimmte Stoffe und Zubereitungen ganz oder teilweise von der Meldepflicht absehen, insbesondere wenn: a. Angaben über sie wegen ihrer Eigenschaften oder der vorgesehenen Verwendung für die Risikoermittlung und die Prävention von geringer Bedeutung sind; b. sie ausschliesslich an berufliche oder gewerbliche Verwenderinnen und Verwender abgegeben werden; oder c. sie in geringen Mengen an einen begrenzten Verwenderkreis abgegeben werden.

Er kann, sofern es für die Risikoermittlung und die Prävention wichtig ist: a. für bestimmte Stoffe und Zubereitungen die Meldung zusätzlicher Angaben vorschreiben, namentlich über deren Zusammensetzung; b. die Meldepflicht ausdehnen auf nicht gefährliche Zubereitungen, die gefährliche Stoffe enthalten.

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