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812.121 BetmGLStup CH

Art. 5 Bundesgesetz vom 3. Oktober 1951 über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (BetmG) - Ein-, Aus- und Durchfuhr

BetmG; 2. Kapitel: Herstellung, Abgabe, Bezug und Verwendung von Betäubungsmitteln
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Art. 5 BetmG · Ein-, Aus- und Durchfuhr

Jede Ein- und Ausfuhr von Betäubungsmitteln, die der Kontrolle unterliegen, bedarf einer Bewilligung der Swissmedic. Diese wird nach den internationalen Abkommen erteilt. Eine Ausfuhrbewilligung kann auch erteilt werden, wenn sie nach diesem Gesetz und den internationalen Abkommen nicht erforderlich ist, aber vom Bestimmungsland verlangt wird.

Der Bundesrat kann für die Ein- und Ausfuhr von Betäubungsmitteln durch kranke Reisende besondere Bestimmungen vorsehen. Die Swissmedic kann besonders schützenswerte Personendaten im Zusammenhang mit der Ein- und Ausfuhr von Betäubungsmitteln durch kranke Reisende bearbeiten, soweit dies auf Grund internationaler Abkommen notwendig ist.

Die Aufsicht über die Durchfuhr von Betäubungsmitteln wird vom Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit in Verbindung mit dem Institut ausgeübt.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

72.2005.102 · ti (art. 2, 4, 5, 6, 7 LStup)
Aggravated Narcotics Violation and Sentence under Diminished Responsibility
These provisions, though referenced generally through 19/19a, appear implicitly covered by the LStup references, but are not explicitly isolated in the dispositive as primary grounds; the core legal basis comes from Art. 19/19a LStup.