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812.121 BetmGLStup CH

Art. 18e Bundesgesetz vom 3. Oktober 1951 über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (BetmG) - In Zusammenhang mit den Bewilligungen nach den Artikeln 4, 5 und 8

BetmG; 3a. Kapitel: Datenschutz und Datenbearbeitung
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Art. 18e BetmG · In Zusammenhang mit den Bewilligungen nach den Artikeln 4, 5 und 8

Das BAG und die Swissmedic können, soweit dies zur Erteilung der Bewilligungen nach den Artikeln 4 und 5 und der Ausnahmebewilligungen nach Artikel 8 Absätze 5–8 oder zur Prüfung von deren Einhaltung erforderlich ist, folgende Personendaten bearbeiten: a. Angaben zu allfälligen administrativen oder strafrechtlichen Verfolgungen der gesuchstellenden Person nach den Artikeln 4, 5 und 8 Absätze 5–8; b. Angaben, die zur Identifizierung der Patienten notwendig sind; und c. relevante medizinische Daten im Rahmen einer beschränkten medizinischen Anwendung gemäss Artikel 8 Absatz 5 Buchstabe a.

Der Bundesrat legt fest: a. die Daten, die bearbeitet werden dürfen; b. die Aufbewahrungsfristen.

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