Art. 17 Bundesgesetz vom 19. Dezember 2003 über die Forschung an embryonalen Stammzellen (StFG) - Ausführungsbestimmungen

Der Bundesrat: a. legt die Modalitäten der Einwilligung sowie Modalitäten und Umfang der Aufklärung nach Artikel 5 fest; b. führt die Voraussetzungen für die Bewilligungen sowie das Bewilligungsverfahren nach den Artikeln 7, 8, 10 und 15 genauer aus; c. führt die Pflichten der Inhaberin oder des Inhabers einer Bewilligung nach Artikel 9 sowie der bewilligungspflichtigen Personen nach den Artikeln 10 und 15 genauer aus; d. führt den Inhalt der Meldepflicht sowie die Pflichten der meldepflichtigen Personen und der Projektleitung nach den Artikeln 13 und 16 genauer aus; e. führt den Inhalt des Registers nach Artikel 18 genauer aus; f. setzt die Gebühren nach Artikel 22 fest.