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Art. 5 Organisationsverordnung vom 20. September 2013 zum Humanforschungsgesetz (OV-HFG) - Ordentliches Verfahren

OV-HFG; 1. Kapitel: Ethikkommission für die Forschung
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Art. 5 OV-HFG · Ordentliches Verfahren

Die Ethikkommission entscheidet im ordentlichen Verfahren in einer Besetzung von mindestens sieben Mitgliedern. Sie ist so zusammenzusetzen, dass eine kompetente und interdisziplinäre Beurteilung des Gesuchs gewährleistet ist.

Der Entscheid erfolgt nach mündlicher Beratung. In begründeten Ausnahmefällen ist die Durchführung eines schriftlichen Verfahrens zulässig; ein Mitglied kann jederzeit eine mündliche Beratung verlangen.

Die Ethikkommission entscheidet mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit trifft die Präsidentin oder der Präsident beziehungsweise die Vizepräsidentin oder der Vizepräsident den Stichentscheid.

Vorbehalten bleiben die Artikel 6 und 7.

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