Art. 11 Organisationsverordnung vom 20. September 2013 zum Humanforschungsgesetz (OV-HFG) - Bekanntgabe von Personendaten

Bevor die Vollzugsbehörde Personendaten an die zuständigen Stellen nach Artikel 59 Absätze 1 und 2 HFG bekannt gibt, lädt sie die betroffene Person zur Stellungnahme ein und informiert sie gleichzeitig über: a. den Zweck der Datenbekanntgabe; b. den Umfang der Daten, die bekannt gegeben werden sollen; und c. den Datenempfänger.

Die Pflichten gemäss Absatz 1 entfallen, wenn: a. die betroffene Person bereits über die entsprechenden Informationen verfügt; b. ... c. die unmittelbare Gefahr besteht, dass Rechtsansprüche oder wichtige Interessen Dritter beeinträchtigt oder die Erfüllung gesetzlicher Aufgaben vereitelt werden; oder d. die betroffene Person unauffindbar ist.

Sollen Daten in Anwendung von Artikel 59 Absatz 3 HFG veröffentlicht werden, so müssen alle Angaben, die in ihrer Kombination die Wiederherstellung des Bezugs zur betroffenen Person ohne unverhältnismässigen Aufwand erlauben, unkenntlich gemacht oder gelöscht werden. Hierzu gehören insbesondere der Name, die Adresse, das Geburtsdatum und eindeutig kennzeichnende Identifikationsnummern.

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