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Art. 9 Bundesgesetz vom 30. September 2011 über die Forschung am Menschen (HFG) - Kommerzialisierungsverbot

HFG; 1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
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Art. 9 HFG · Kommerzialisierungsverbot

Es ist verboten, für den menschlichen Körper oder dessen Teile als solche ein Entgelt oder einen anderen geldwerten Vorteil anzubieten, zu gewähren, zu fordern oder anzunehmen.

Es ist zudem verboten, den menschlichen Körper oder dessen Teile zu verwenden, wenn damit eine unerlaubte Handlung nach Absatz 1 stattgefunden hat.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VPB 83-022 (Art. 9 Abs. 2 HFG)
State Accounts Deficit Improvement, but Expenditure Growth Raises Concerns
Cited in relation to the approval of budget overruns that the Federal Council had to authorize for non-postponable expenses.