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Art. 60 Bundesgesetz vom 30. September 2011 über die Forschung am Menschen (HFG) - Datenweitergabe an ausländische Behörden und internationale Organisationen

HFG; 10. Kapitel: Transparenz und Datenschutz
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Art. 60 HFG · Datenweitergabe an ausländische Behörden und internationale Organisationen

Vertrauliche Daten dürfen an ausländische Behörden und Institutionen sowie an internationale Organisationen nur weitergegeben werden, wenn: a. völkerrechtliche Vereinbarungen oder Beschlüsse internationaler Organisationen dies erfordern; b. dies zur Abwendung einer unmittelbar drohenden Gefahr für Leben oder Gesundheit notwendig ist; oder c. dies die Aufdeckung schwerwiegender Verstösse gegen dieses Gesetz ermöglicht.

Der Bundesrat regelt Zuständigkeiten und Verfahren für den Austausch von Daten mit ausländischen Behörden und Institutionen sowie mit internationalen Organisationen.

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