810.30 HFGLRHLRUM

Art. 45 Bundesgesetz vom 30. September 2011 über die Forschung am Menschen (HFG) - Bewilligungspflicht

HFG; 8. Kapitel: Bewilligungen, Meldungen und Verfahren

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Art. 45 HFG · Bewilligungspflicht

Eine Bewilligung der zuständigen Ethikkommission ist erforderlich für: a. die Durchführung eines Forschungsprojekts; oder b. die Weiterverwendung von biologischem Material oder gesundheitsbezogenen Personendaten zu Forschungszwecken bei fehlender Einwilligung oder Information über das Widerspruchsrecht (Art. 34).

Die Bewilligung wird erteilt, wenn die ethischen, rechtlichen und wissenschaftlichen Anforderungen dieses Gesetzes erfüllt sind. Der Entscheid muss innert zwei Monaten nach Einreichung des Gesuchs vorliegen. Der Bundesrat kann: a. kürzere, risikoadaptierte Obergrenzen für Bearbeitungsfristen festlegen; b. die Bearbeitungsfristen anpassen, wenn anerkannte internationale Regelungen das verlangen.

Der Bundesrat kann Änderungen an Forschungsprojekten einer Bewilligungspflicht unterstellen. Dabei beachtet er anerkannte internationale Regelungen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

2017 1171 · be (Art. 45 Abs. 1 Bst. b HFG)

Administrative Court Overturns Ethics Committee Refusal on Secondary Data Use in Pain Medication Study

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Art. 45 Bundesgesetz vom 30. September 2011 über die Forschung am Menschen (HFG) - Bewilligungspflicht

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