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Art. 30 Bundesgesetz vom 15. Juni 2018 über genetische Untersuchungen beim Menschen (GUMG)

GUMG; 2. Kapitel: Genetische und pränatale Untersuchungen im medizinischen Bereich
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Art. 30 GUMG

Genetische Untersuchungen, die der gesamten Bevölkerung oder bestimmten Teilen davon systematisch angeboten werden, ohne dass bei der einzelnen Person der Verdacht besteht, dass die gesuchten Eigenschaften vorhanden sind (Reihenuntersuchungen), dürfen nur durchgeführt werden, wenn ein vom BAG bewilligtes Anwendungskonzept vorliegt.

Das Anwendungskonzept muss aufzeigen, dass: a. eine Frühbehandlung oder Prophylaxe möglich ist; b. die Untersuchungsmethode nachweislich zuverlässige Ergebnisse liefert; c. eine angemessene genetische Beratung sichergestellt ist; und d. die Durchführung der Reihenuntersuchung für eine angemessene Dauer gewährleistet ist.

Es kann vorsehen, dass: a. die genetische Untersuchung von einer Gesundheitsfachperson veranlasst werden kann, die nach Artikel 20 nicht berechtigt ist; b. bei der genetischen Beratung von den Vorgaben nach Artikel 21 abgewichen wird; c. die Zustimmung nicht in schriftlicher Form erforderlich ist.

Bevor das BAG die Bewilligung erteilt, hört es die Kommission und, falls nötig, die nationale Ethikkommission im Bereich der Humanmedizin an.

Der Bundesrat kann nach Anhörung der Kommission und unter Berücksichtigung nationaler und internationaler Regelungen weitere Voraussetzungen für Reihenuntersuchungen festlegen.

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