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784.401 RTVVORTV CH

Art. 46 Radio- und Fernsehverordnung (RTVV) - Verbreitungspflicht für gekoppelte Dienste

RTVV; 3. Titel: Übertragung und Aufbereitung von Programmen; 1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
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Art. 46 RTVV · Verbreitungspflicht für gekoppelte Dienste

Verbreitet eine Fernmeldedienstanbieterin ein zugangsberechtigtes Programm, so sind damit auch die folgenden vom Veranstalter angebotenen gekoppelten Dienste zu verbreiten: a. schmalbandige Datenübertragung in Schrift und Bild; b. mehrere Tonkanäle; c. Steuersignal für die analoge oder digitale Aufnahmemöglichkeit; d. Dienste für Sinnesbehinderte im Sinne der Artikel 7 Absätze 3 und 4 und 24 Absatz 3 RTVG; e. programmbegleitende Zusatzinformationen für Radio; f. Dolby Digital; g. Informationen für den elektronischen Programmführer.

Verbreitet eine Fernmeldedienstanbieterin ein nicht zugangsberechtigtes Programm, so sind auch die damit gekoppelten Dienste für Sinnesbehinderte im Sinne der Artikel 7 Absatz 3 und 24 Absatz 3 RTVG zu verbreiten.

Das UVEK kann technische Vorschriften erlassen und für bestimmte Technologien Ausnahmen von der Verbreitungspflicht für gekoppelte Dienste vorsehen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

A-5166/2024 (Art. 46 Abs. 1 Bst. a RTVV)
Telecommunications Provider Must Distribute HbbTV Component of Broadcaster's Signal
Used to establish the obligation to distribute HbbTV components as narrow-band data transmission in text and image.
A-5166/2024 (Art. 46 Abs. 1 Bst. d RTVV)
Telecommunications Provider Must Distribute HbbTV Component of Broadcaster's Signal
Used to establish the obligation to distribute services for persons with disabilities within the HbbTV component.