Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
784.401 RTVVORTV CH

Art. 1 Radio- und Fernsehverordnung (RTVV) - Angebote von geringer publizistischer Tragweite

RTVV; 1. Titel: Geltungsbereich
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (112 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 1 RTVV · Angebote von geringer publizistischer Tragweite

Angebote von geringer publizistischer Tragweite sind Angebote, die von weniger als 1000 Geräten gleichzeitig in einer dem Stand der Technik entsprechenden Qualität empfangen werden können.

Angebote von geringer publizistischer Tragweite sind zudem Angebote, welche: a. sich auf die redaktionell unbearbeitete, entgeltliche oder unentgeltliche Wiedergabe insbesondere folgender Daten beschränken: 1. Zeitangaben und Umweltmessdaten, 2. stehende oder bewegte Wetter- und Meteo-Bilder, 3. Notfallnummern, 4. Hinweise auf Dienstleistungen oder Veranstaltungen der öffentlichen Verwaltung, 5. Fahrzeiten der öffentlichen Verkehrsmittel; und b. darüber hinaus weder Sponsoring noch Werbung enthalten mit Ausnahme von Werbung für eigene Produkte und Dienstleistungen.

Radio- und Fernsehverordnung (RTVV) - Angebote von geringer publizistischer Tragweite Art. 2 RTVV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

VPB 194-2000-2648 (Art. 1 ORTV)
Hit Radio SA Musical Broadcasting Concession
Provides the legal basis for the concession.
VPB 2002.2190 (Art. 1 al. 1 ORTV)
Cablecom Digital Television Concession
This provision is cited as the basis for authorizing Cablecom GmbH to broadcast a digital television offering in Switzerland.