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784.40 RTVGLRTV CH

Art. 74 Bundesgesetz vom 24. März 2006 über Radio und Fernsehen (RTVG) - Gefährdung der Meinungs- und Angebotsvielfalt

RTVG; 5. Titel: Massnahmen zum Schutz der Vielfalt und der Förderung der Programmqualität; 2. Kapitel: Massnahmen gegen die Gefährdung der Meinungs- und Angebotsvielfalt
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Art. 74 RTVG · Gefährdung der Meinungs- und Angebotsvielfalt

Eine Gefährdung der Meinungs- und Angebotsvielfalt liegt vor, wenn: a. ein Programmveranstalter im relevanten Markt seine beherrschende Stellung missbraucht; b. ein Programmveranstalter oder eine andere im Radio- und Fernsehmarkt tätige Unternehmung ihre beherrschende Stellung in einem oder mehreren medienrelevanten Märkten missbraucht.

Das UVEK konsultiert die Wettbewerbskommission zur Beurteilung der marktbeherrschenden Stellung im Sinne von Artikel 4 Absatz 2 des Kartellgesetzes vom 6. Oktober 1995 . Diese wendet dabei kartellrechtliche Grundätze an und kann ihre Stellungnahme veröffentlichen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

15.2001.00062 · ti (art. 74 cpv. 1 LRTV)
Broadcasting Fee Enforcement Continuation Rejection Upheld Due to Lack of Authority and Service Defect
Cited in the preamble, pertaining to the legal basis for the subordinate ordinance mentioned in the reasoning.
VPB No-13-7-avril-1992 (Art. 74 ter al. 1 LRTV)
Broadcasting Concessions and Regulation Ordinance
This article is cited as the legal basis for the issuance of the ordinance.