784.40 RTVGLRTV

Art. 70d Bundesgesetz vom 24. März 2006 über Radio und Fernsehen (RTVG) - Geheimhaltung und Datenbearbeitung

RTVG; 4. Titel: Empfang von Programmen; 2. Kapitel: Abgabe für Radio und Fernsehen

Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (132 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 70d RTVG · Geheimhaltung und Datenbearbeitung

Die ESTV bearbeitet Daten, soweit dies für die Erfüllung der Aufgaben nach diesem Gesetz erforderlich ist. Es gelten die Bestimmungen des MWSTG zur Datenbearbeitung.

Die Geheimhaltungspflicht und deren Ausnahmen nach Artikel 74 MWSTG gelten auch im Rahmen der Erhebung und des Bezugs der Abgabe.

← Art. 70c RTVG Bundesgesetz vom 24. März 2006 über Radio und Fernsehen (RTVG) - Geltungsbereich Art. 71 RTVG →

Art. 70d Bundesgesetz vom 24. März 2006 über Radio und Fernsehen (RTVG) - Geheimhaltung und Datenbearbeitung

Art. 70d RTVG · Geheimhaltung und Datenbearbeitung

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?