Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
784.40 RTVGLRTV CH

Art. 46 Bundesgesetz vom 24. März 2006 über Radio und Fernsehen (RTVG) - Dauer und Erlöschen der Konzession

RTVG; 2. Titel: Veranstaltung schweizerischer Programme; 3. Kapitel: Andere Veranstalter mit Leistungsauftrag
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (132 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 46 RTVG · Dauer und Erlöschen der Konzession

Jede Konzession wird für eine bestimmte Zeitdauer erteilt. Vergleichbare Konzessionen werden in der Regel auf denselben Termin befristet.

Eine Konzession erlischt bei Verzicht durch den Programmveranstalter, bei Entzug und nach Ablauf ihrer Dauer.

← Art. 45 RTVG Bundesgesetz vom 24. März 2006 über Radio und Fernsehen (RTVG) - Geltungsbereich Art. 47 RTVG →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VPB 08-1023-2583 (Art. 46, al. 2 LRTV)
Public Tender for Swiss DAB+ Radio Broadcasting Concessions
This provision addresses the scenario where a broadcaster renounces their concession, and the DETEC decides whether to re-tender the freed-up access right.