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784.104.2 VIDODIODIN CH

Art. 41 Verordnung vom 5. November 2014 über Internet-Domains (VID) - Aufsichtsmassnahmen

VID; 3. Kapitel: Übertragung der Funktion der Registerbetreiberin
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Art. 41 VID · Aufsichtsmassnahmen

Erfüllt der Beauftragte seine Verpflichtungen nicht, so kann das BAKOM: a. ihn auffordern, den Mangel zu beheben oder Massnahmen zu treffen, damit die Verletzung sich nicht wiederholt; der Beauftragte muss dem BAKOM mitteilen, was er unternommen hat; b. ihn verpflichten, die unrechtmässig erzielten Einnahmen, dem Bund abzuliefern; c. den Delegationsvertrag mit Auflagen ergänzen; d. den Delegationsvertrag mit sofortiger Wirkung oder innerhalb einer bestimmten Frist einschränken oder auflösen.

Das BAKOM kann vorsorgliche Massnahmen anordnen.

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