Art. 40 Verordnung vom 5. November 2014 über Internet-Domains (VID) - Aufsicht

Das BAKOM sorgt dafür, dass die Beauftragten diese Verordnung, ihre Ausführungsbestimmungen und den Delegationsvertrag einhalten.

Es kontrolliert in der Regel einmal alle zwei Jahre, wie die Beauftragten die übertragene Funktion oder die übertragenen Aufgaben wahrnehmen. Die Beauftragten haben Zutritt zu ihren Räumlichkeiten und Anlagen zu gewähren und alle erforderlichen Informationen zu liefern.

Sind Anzeichen vorhanden, dass ein Beauftragter seinen in dieser Verordnung, ihren Ausführungsbestimmungen oder im Delegationsvertrag festgelegten Verpflichtungen nicht nachkommt, so führt das BAKOM eine Überprüfung durch. Der Beauftragte hat Zutritt zu seinen Räumlichkeiten und Anlagen zu gewähren und alle erforderlichen Informationen zu liefern.

Wird aufgrund der Überprüfung festgestellt, dass der Beauftragte seine Verpflichtungen nicht erfüllt, so trägt er die Kosten der Überprüfung.

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