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784.101.2 FAVOIT CH

Art. 23 Verordnung vom 25. November 2015 über Fernmeldeanlagen (FAV) - Verfolgungspflichten

FAV; 2. Kapitel: Bereitstellung von neuen Funkanlagen auf dem Markt
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Art. 23 FAV · Verfolgungspflichten

Die Herstellerinnen und die Importeurinnen nehmen, falls dies angesichts der von einer Funkanlage ausgehenden Gefahren gerechtfertigt erscheint, zum Schutz der Gesundheit und der Sicherheit der Endnutzerinnen und Endnutzer Stichproben von auf dem Markt bereitgestellten Funkanlagen, prüfen diese und führen, wenn nötig, ein Beschwerdenverzeichnis der nichtkonformen Funkanlagen und deren Rückrufe und halten die Händlerinnen über diese Verfolgung auf dem Laufenden.

Herstellerinnen und Importeurinnen, die der Auffassung sind oder Grund zu der Annahme haben, dass eine von ihnen in Verkehr gebrachte Funkanlage nicht dieser Verordnung entspricht, müssen unverzüglich die erforderlichen Korrekturmassnahmen ergreifen, um die Konformität dieser Anlage herzustellen, oder, falls nötig, sie zurückzunehmen oder zurückzurufen.

Händlerinnen, die der Auffassung sind oder Grund zu der Annahme haben, dass eine von ihnen auf dem Markt bereitgestellte Funkanlage nicht dieser Verordnung entsprechen, müssen dafür sorgen, dass die erforderlichen Korrekturmassnahmen ergriffen werden, um die Konformität dieser Anlage herzustellen, oder, falls nötig, sie zurückzunehmen oder zurückzurufen.

Sind mit der Funkanlage Risiken verbunden, so müssen die Herstellerinnen, bevollmächtigten Personen, Importeurinnen und Händlerinnen unverzüglich das BAKOM darüber unterrichten und dabei ausführliche Angaben machen, insbesondere über die Nichtkonformität und die ergriffenen Korrekturmassnahmen.

Sind mit der Funkanlage Risiken verbunden, so müssen die Fulfilment-Dienstleisterinnen unverzüglich das BAKOM darüber unterrichten und dabei ausführliche Angaben machen, insbesondere über die Nichtkonformität und die ergriffenen Korrekturmassnahmen, sofern weder die Herstellerin noch die von ihr bevollmächtigte Person in der Schweiz ansässig ist und die Importeurin die Anlage für den Eigengebrauch importiert hat.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

A-5761/2011 (Art. 23 al. 5 OIT)
Non-compliant Telecommunication Equipment Sale and Destruction Upheld
Cited as the basis for charging the costs of testing to the person responsible for offering or placing the product on the market if they failed to provide requested information or if the tests revealed non-compliance.
A-6758/2011 (Art. 23 al. 5 OIT)
Importer's Duty to Ensure Telecommunications Device Compliance
This provision states that the cost of tests is borne by the person responsible for the offer or placing on the market if they fail to provide requested documents or if the tests reveal non-compliance.