784.10
FMGLTC
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Art. 56 Fernmeldegesetz (FMG) - ComCom
FMG; 10. Kapitel: ComCom
Art. 56 FMG · ComCom
Der Bundesrat wählt eine aus fünf bis sieben Mitgliedern bestehende Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom); er bezeichnet die Präsidentin oder den Präsidenten und die Vizepräsidentin oder den Vizepräsidenten. Die Mitglieder müssen unabhängige Sachverständige sein.
Die ComCom unterliegt in ihren Entscheiden keinen Weisungen von Bundesrat und UVEK. Sie ist von den Verwaltungsbehörden unabhängig. Sie verfügt über ein eigenes Sekretariat.
Die ComCom erlässt ein Reglement über ihre Organisation und Geschäftsführung, das der Genehmigung des Bundesrates bedarf.
Die Kosten der ComCom werden durch Verwaltungsgebühren gedeckt. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.
Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)
A-769/2011 (Art. 56 Abs. 4 FMG)
Telecommunications Interconnection Price Re-determination
This provision relates to the calculation of administrative fees by the ComCom and was used as a basis for the discussion and re-allocation of costs in the preceding instance, as determined in the dispositive.
BVGE-2013-32 (Art. 56 Abs. 4 FMG)
Telecommunication Interconnection Prices Dispute
Cited regarding the calculation of administrative fees based on time spent.